Wir schütteln ratlos, entsetzt oder amüsiert die Köpfe, wenn wir Aufnahmen von sog. “Parlamenten” aus China, Nordkorea oder Moskau sehen. Die dortigen Mandatsträger erscheinen uns wie ferngesteuerte Roboter – ohne eigenen Willen, oft sogar ohne erkennbare Mimik. Mit einer gewissen Berechtigung gehen wir ganz selbstverständlich von der Überlegenheit unseres “westlichen” parlamentarischen Systems aus.
Im Moment stellt sich – leider – mal wieder die Frage, wie vorbildlich dieses System eigentlich (noch) ist – z.B. in den USA.
Wir erleben dort ein unwürdiges Schauspiel: Eine Partei (die Republikaner) zerlegt sich gerade selbst und lähmt das gesamte politische System in Washington. Man kann live miterleben, wie um die Zustimmung einzelner Abgeordneter geschachert wird (wie auf einem Basar): Man erpresst politische Zugeständnisse und persönliche Vorteile – um sich dann darüber zu ereifern, dass der Kandidat kein Rückgrat habe.
Den – überwiegend rechtsradikalen – Abweichlern sind dabei nicht nur die Interessen das Landes oder die Handlungsfähigkeit des Parlaments egal, sondern sogar das Wohlergehen der eigenen Partei.
Von Kompromissfähigkeit oder Solidarität mit den eigenen Leuten keine Spur!
Wenn solche zwielichtigen Figuren angeboten und gewählt werden, um die Geschicke der mächtigsten Nation der Welt zu bestimmen, bekommt das vermeintliche demokratische Vorzeigebild doch einige Risse.
Schaut man sich dann näher an, in welchem Umfang Lobbyismus und Geld die politischen Machtverhältnisse in den Staaten bestimmen, kommt man arg ins Grübeln.
Natürlich gibt es sie noch – die Unterschiede zu den autokratischen Schein-Demokratien. Es gibt eine zweite Partei und eine (halbwegs) unabhängige Medienlandschaft.
Aber: Man hätte es doch lieber, wenn man der unfreien Welt ein überzeugenderes Modell vorführen könnte.