05.03.2023 Es braut sich etwas gegen GRÜN zusammen

Es läuft nicht gut bei den GRÜNEN.

Die Partei bzw. ihre BundesministerInnen werden zunehmend zerrieben zwischen den Erwartungen und Ansprüchen der Parteibasis und den bremsenden Aktionen in der Ampel-Koalition. Dabei entsteht der Eindruck, dass hier neben inhaltlichen Gründen auch Parteistrategie eine Rolle spielt: Man will die GRÜNEN systematisch schwächen.

Die SPD hat ein großes Interesse daran, dass der Abstand zwischen den Wahlerfolgen von Rot und GRÜN wieder zunimmt, so dass das alte Bild der SPD als “Volkspartei” wieder Geltung bekommen kann. Die FDP kämpft verzweifelt darum, überhaupt wieder in eine halbwegs vergleichbare Situation gegenüber den GRÜNEN zu kommen.

Das Ergebnis: Mutwilliger Streit durch Blockaden der FDP (insbesondere im Verkehrsbereich) und eine Kampagne gegen die Berliner GRÜNEN, denen die Verantwortung für den Schwenk der SPD zur CDU zugeschoben wird.

Es ist zu befürchten, dass hier Vertrauen und zukünftige rot-grüne Optionen verspielt werden. Für die dringend notwendigen Entscheidungen der nächsten zwei Jahre verheißt das nichts Gutes.

(Zu weiteren Tages-Gedanken)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert