26.02.2023 Neue Partei?

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Das Manifest und die Demo in Berlin könnten die Funktion haben, die Basis für eine neue Parteigründung zu erkunden. Viele Beobachter sehen Wagenknecht unmittelbar vor einer solchen Entscheidung.

Was würde es bedeuten, wenn das Parteien-Spektrum durch eine populistische Formation ergänzt würde, die sowohl links als auch rechts Stimmen von unzufriedenen und frustrierten Menschen einsammeln könnte? Deren Gemeinsamkeit wäre es, sich von der Mainstream-Politik und von den Mainstream-Medien nicht ausreichend beachtet zu fühlen. Es ginge um eine Szene, die sich den GRÜNEN und “woken” Themen des aktuellen intellektuellen Diskurses fremd fühlen und die eher an ihre wirtschaftlichen Alltagsprobleme denken und sich von den “Eliten” (“denen da oben”) systematisch ausgebeutet bzw. “verarscht” fühlen.

Eindeutig wäre zu erwarten, dass es ganz überwiegend Wähler der LINKEN und der AfD wären, die sich in einer solchen Partei finden würden; einige frustrierte UNIONs-Wähler kämen wohl dazu – sicher auch eine Menge bisheriger Nicht-Wähler.
Die 5%-Hürde würde vermutlich schon im ersten Anlauf fallen.

Ohne Zweifel: Die AfD wäre deutlich geschwächt – wobei offen bliebe, ob es noch für 5% reichen würde, wenn eine weniger “rechte” Alternative zur Verfügung stände.
Anders als Merz (der das ja mal versprochen hatte) wäre Wagenknecht vermutlich tatsächlich in der Lage, die AfD zu halbieren. (die LINKE wahrscheinlich auch).

Aber was wäre der Preis? Wir hätten es mit einer eindeutig populistischen, anti-grünen und anti-intellektuellen Partei zu tun, die das gesamte System ordentlich durcheinanderschütteln würde. Sie würde den Populismus aus der ganz rechten Ecke holen und damit “salonfähig” machen – also z.B. Koalitionen mit der UNION möglich machen.
Was das alles langfristig bedeuten würde, ist kaum abzuschätzen.
Sagen wir mal so: Wenn Wagenknecht die AfD dauerhaft aus den deutschen Parlamenten halten könnte, wäre das schon eine Überlegung wert…

(Zu weiteren Tages-Gedanken)

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