Eine knappe halbe Stunde dauerte die Grundsatzrede von Habeck auf dem digitalen Pateitag der GRÜNEN. Ich habe diese Zeit investiert – vielleicht hat da ja unser nächster Kanzler gesprochen…
Die sehr speziellen Rahmenbedingungen haben dem Auftritt einen besonderen Charakter verliehen: Ohne ein Publikum und dessen Reaktionen wirkte die Rede seltsam künstlich, inszeniert und steril; sie hatte zwischendurch fast den Charakter einer Predigt.
Keine leichte Aufgabe für Habek.
Ich war mit dem Ergebnis trotzdem sehr zufrieden.
Habeck hat versucht, alle mitzunehmen, ohne allen nach dem Munde zu reden.
Er hat deutlich gemacht, dass man Mehrheiten braucht, wenn seine politischen Vorstellungen durchsetzen will. Kompromisse sind in dieser Logik die notwendige Folge von fehlenden Mehrheiten.
Das bedeutet auch – solange man den demokratischen Rahmen akzeptiert – dass man grünen Ministern nicht vorwerfen kann, dass sie Gesetze auch dann befolgen und durchsetzen, wenn sie der eigenen (grünen) Vorstellung widersprechen.
Habeck ermutigt auch die jungen Aktivisten, auf diesen Weg der demokratisch legitimierten Machtausübung zu setzen.
Habeck machte deutlich, dass die GRÜNEN mehr sein wollen als die konsequenteste Klima-Partei. Es geht um ein Gesamtpaket einer gesellschaftlichen und ökologischen Neuausrichtung, die den Menschen zwar etwas zumutet, ihnen aber nicht Verständnis und Respekt versagt.
Vor diesen GRÜNEN braucht die bürgerliche Mitte keine Angst zu haben. Gleichzeitig stehen sie aber für das notwendige Umsteuern.
Auf den Punkt gebracht: Für mich sind die GRÜNEN im Moment die einzige Partei, denen ich mich sogar im Falle einer Alleinregierung (bei einer absoluten Mehrheit) anvertrauen würde (in der Hoffnung, dass einige Überspitzungen bei Datenschutz und Gendertum unterbleiben).